Die europäischen union
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Die europäischen union

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DER INHALT

Die Einleitung 3

Das Geschichte 4

Die Institutionen 4

Das Europäische Parlament. 4

Der Rat der Europäischen Union. 4

Die Kommission der Europäischen Union. 4

Der Gerichtshof. 4

Der Rechnungshof. 4

Der Bürgerbeauftragter. 4

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialasschuss. 4

Der Ausschuss der Regionen. 4

Die Europäische Zentralbank. 4

Die Europäische Investitionbank. 4

Welchen Nutzen bringt die EU fűr das Litauen 4

Welchen Nutzen bringt das Litauen fűr die EU. 4

Welche negetive Folgen kan das Litauen nach dem Eintritt in die EU haben 4

Die Interessen des Litauens und das Forderungsentsprechen in der EU 4

Kann man aus Der Eu Ausgehen? 4

Die Schlussfolderung 4

Die Literatur 4

DIE EINLEITUNG

Wir leben in Europa, dem zweitkleinsten Erdteil. Heute sind enge Freundschaften zwischen Menschen verschiedener Länder entstanden, sie besuchen sich gegenseitig, machen in fremden Ländern Urlaub und arbeiten miteinander. Und damit wir auch in Zukunft friedlich und harmonisch miteinander leben können, wurde die Europäische Union gegründet. Europa soll eins werden, damit es noch einfacher wird, in einem anderen Land einzukaufen, dorthin zu reisen, dort zu leben und zu arbeiten. Und deshalb werden wir schon in wenigen Jahren auch einheitliches Geld, eine einheitliche Währung, bekommen: den Euro.

Die Hauptziele der EU:

• Förderung des Wirtschafts- und Sozialfortschritts;

• Bildung das Territorium ohne Innengrenzen;

• Verteidigung seiner Interessen auf internationaler Ebene;

• Einführung der Staatsangehörigkeit der EU und Stärkung ihrer Interessen- und Rechtswahrnehmung;

• Entfaltung der Zusammenarbeit in Bereichen Justiz und Inneres;

• Einhaltung des europäschen Rechts.

DAS GESCHICHTE

Schon Jahrzehnte früher haben viele Staaten in Europa zusammengearbeitet. Diese Vereinigung nannte sich Europäische Gemeinschaft. 1993 haben sich viele Staaten Europas zu einem gemeinsamen Bund geßlosen. Dieser Bund nennt sich Europäische Union. Man nennt sie kurz EU. Jeder Staat, der Mitglied in der EU wird, verpflichtet sich dazu, Frieden zu halten. Im Jahre 1997 gehörten zu der Europäischen Union schon 15 Staaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Ősterreich, Portugal, Schweden und Spanien. In diesen 15 Staaten leben über 370 Millionen Menschen. Die Europäische Fahne ist eine Gemeinschaftsflagge und ein Symbol fuhr ein vereintes Europa – und ganz wichtig für Frieden und Harmonie. Die zwölf Sterne wurden gewählt, weil sie die Vollkommenheit oder auch das Vollmaß symbolisieren.

Im Jahre 2002 können alle, auch die Kinder das neue Geld, den Euro, in den Händen halten. Die neuen Geldscheine zeigen als Symbol der Offenheit auf der Rűckseite sind Brücken als Symbol der Verbindung sowie geografische Umrisse Europas abgebildet. Der Schriftzug Euro erscheint in lateinischer und griechischer Schrift.

DIE INSTITUTIONEN

Die Europäische Union ist weder eine Föderation wie die USA noch einfach eine Organisation für die Zusammenarbeit von Regierungen wie die UNO. Sie ist in der Tat einzigartig. Die EU ist sehr einem Staat ähnlich. Wie jeder Staat kann die EU nicht ohne Legislative-, Exekutive- und Judikativeverwaltung funktionieren.

Um diese Funktionen durchzusetzen, gründet die Europäische Union 5 Grundinstitutionen:

1. Europäisches Parlament (gewählt von den Bevölkerungen der Mitgliedstaaten);

2. Rat der Europäischen Union (Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten);

3. Europäische Kommission (Motor und ausführendes Organ);

4. Europäischer Gerichtshof (gewährleistet die Einhaltung der Rechtsvorschriften);

5. Europäischer Rechnungshof (kontrolliert die nachhaltige und rechtmäßige Verwaltung des EU- Haushalts)

Und zusätzliche Institutionen:

1. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (vertritt die Standpunkte der organisierten Bürgergesellschaft in wirtschaftlichen und sozialen Belangen);

2. Ausschuss der Regionen (vertritt die Interessen regionaler und örtlicher Behörden);

3. Europäische Zentralbank (ist für Geldpolitik und für den Euro zuständig);

4. Europäischer Bürgerbeauftragter (setzt sich mit Beschwerden der Bürger über Missstände in der Verwaltung bei beliebigen Organen oder Stellen der EU auseinander);

5. Europäische Investitionbank (trägt durch die Finanzierung von Investitionsprojekten zur Umsetzung der Ziele der EU bei).

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT.

Europäisches Parlament ist eines der fünf Grundinstitutionen der EU. Sein Hauptziel ist die Bürgerinteressen in der EU zu vertreten. Das Parlament erfüllt demokratische Tätigkeitskontrolle in ganzer EU. Das Europäische Parlament ist die einzige Institution der EU, die öffentlich tragt und berät.

Das Europäische Parlament hat drei Arbeitsorte: Strassburg, Brüssel und Luxemburg.

Im Juni 1979 wurde das Europäische Parlament erstmals in allgemeinen und direkten Wahlen gewählt. Das EP hat 626 Mitglieder.

Die Vollmachten und Kompetenz des EP.

Das EP besitzt – so wie jedes nationale Parlament – drei zentrale Befugnisse:

Gezetzgebungs- , Haushalts- und Kontrollbefugnisse.

1. Gezetzgebungsbefugniss. Das Parlament verabschiedet gemeinsam mit dem Rat die europäischen Gesetze.

2. Haushaltsbefugniss. Das EP und der Rat bilden die Haushaltsbehörde. Anders gesagt, sie teilen sich die Haushaltsbefugnis ebenso wie die
Gesetzgebungsbefugnis.

Im Dezember eines jeden Jahres wird der Haushalt der Union beschlossen, der durch die Unterzeichnung des Parlamentspräsidenten in Kraft tritt. Das Parlament kann den Haushalt ablehnen, wenn es der Auffassung ist, dass dieser nicht den Bedürfnissen der Union entspricht. In diesem Fall muss das Haushaltsverfahren von vorn beginnen.

3. Kontrollbefugnis. Das Europäische Parlament übt neben der Haushaltskontrolle ganz allgemein die politische Kontrolle über sämtliche Tätigkeit der EU aus.

Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments:

• Haushaltsausschuss;

• Ausschuss für die Haushaltskontrolle;

• Ausschuss für die Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten;

• Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie;

• Ausschuss für Wirtschaft und Währung;

• Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten;

• Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik;

• Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung;

• Ausschuss für Fischerei;

• Ausschuss für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr;

• Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport;

• Ausschuss für die Rechte der Frau und Chancengleichheit;

• Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik;

• Ausschuss für Entwicklung und Zusammenarbeit;

• Ausschuss für konstitutionelle Fragen;

• Petitionsausschuss;

• Ausschuss für Recht und Binnenmarkt.

Fraktionen der EU.

Die Sitzordnung im Plenarsaal richtet sich nicht nach den nationalen Delegationen, sondern nach der Fraktionszugehörigkeit.

Derzeit gibt es sieben Fraktionen sowie einige fraktionslose Mitglieder:

PPE-DE – Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten.

PSE – Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas.

ELDR – Fraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas.

Verts ALE – Fraktion der Grünen Freie Europäische Allianz.

GueNGL – Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken Nordische Grüne Linke.

UEN – Fraktion Union für das Europa der Nationen.

EDD – Fraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede.

NI – Fraktionslos.

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION.

Der Rat ist das wichtigste Entscheidungsgremium der EU.

Es gibt neun verschiedene Zusammensetzungen des Rates:

 Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen.

 Wirtschaft und Finanzen.

 Justiz und Inneres.

 Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz.

 Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmark, Industrie und Forschung).

 Verkehr, Telekommunikation und Energie.

 Landwirtschaft und Fischerei.

 Umwelt.

 Bildung, Jugend und Kultur.

Der Rat bleibt trotzdem nur ein einziges Organ.

Der Rat hat diese sechs zentrale Aufgaben:

1) Er verabschiedet europäische Rechtsvorschriften.

2) Er sorgt für die Abstimmung der Grundzüge der Wirtschaftspolitik in den Mitgliedstaaten.

3) Er schließt internationale Übereinkünfte zwischen der EU und einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen ab.

4) Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament genehmigt er den Haushaltsplan der EU.

5) Auf der Grundlage der vom Europäischen Rat festgelegten allgemeinen Leitlinien entwickelt er die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

6) Er koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte in Strafsachen.

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN UNION.

Die Kommission ist ein politisch unabhängiges Organ, das die Interessen der gesamten EU vertritt und wahrt. Innerhalb des institutionellen Systems der EU bildet sie die Antriebskraft: sie schlägt Rechtsvorschriften, politische Maßnahmen und Aktionsprogramme vor und ist für die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments und des Rates verantwortlich.

Die Kommission hat ihren Sitz in Brüssel, aber sie verfügt auch über Büros in Luxemburg, Vertretungen in aller EU – Staaten und Delegationen in vielen Hauptstädten weltweit.

Die Neubesetzung der Kommission erfolgt alle fünf Jahre innerhalb von sechs Monaten nach der Wahl des Europäischen Parlaments.

Die Europäische Kommission hat im Wesentlichen vier Aufgaben:

1. Sie macht dem Parlament und dem Rat Vorschläge für neue Rechtsvorschriften.

2. Sie setzt die EU – Politik um und verwaltet den Haushalt.

3. Sie überwacht (gemeinsam mit dem Gerichtshof) die Einhaltung des europäischen Rechts.

4. Sie vertritt die EU auf internationaler Ebene, zum Beispiel durch Aushandeln von Übereinkommen zwischen der EU und anderen Ländern.

1. Vorschläge für neue Rechtsvorschriften.

Die Kommission ist alleine für die Ausarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften verantwortlich, die sie dem Parlament und dem Rat vorlegt. Diese Vorschläge zielen auf die Wahrung der Interessen der Union und ihrer Bürger und nicht auf die Interessen bestimmter Länder oder Industriezweige ab.

2. Umsetzung der EU – Politik und des Haushalts.

Als Exekutivorgan der EU ist die Kommission für die Verwaltung des EU – Haushalts und der vom Parlament und vom Rat beschlossenen politischen Maßnahmen und Programme zuständig.

Ein Beispiel für ein Politikfeld, das die Kommission aktiv verwaltet, ist die Wettbewerbspolitik.

Unter den wachsamen Augen des Rechnungshofes verwaltet die Kommission den Haushalt. Beide Organe
verfolgen dabei das Ziel, eine wirtschaftliche Haushaltsführung zu gewährleisten.

3. Durchsetzung des europäischen Rechts.

Sie wacht gemeinsam mit dem Gerichtshof über die ordnungsgemäße Anwendung des EU – Rechts in allen Mitgliedstaaten.

Wenn die Kommission feststellt, dass ein EU – Staat europäische Rechtsvorschriften nicht anwendet und somit seine rechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ergreift sie Schritte, um diesen Verstoß abzustellen.

4. Vertretung der EU auf internationaler Ebene.

Die Europäische Kommission ist eine wichtige Sprecherin der EU auf internationaler Ebene. Dadurch können die Mitgliedstaaten in internationalen Foren wie der Welthandelsorganisation „mit einer Stimme“ sprechen.

Ferner ist die Kommission auch für das Aushandeln völkerrechtlicher Verträge im Nahmen der EU verantwortlich.

DER GERICHTSHOF.

Der Gerichtshof der Europäischer Gemeinschaft (oft auch nur als „der Gerichtshof“ bezeichnet) wurde 1952 eingerichtet.

Seine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass Rechtsvorschriften der EU („das Gemeinschaftsrecht“) in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewandt werden.

Der Gerichtshof ist befugt, in Rechtsstreitigkeiten zwischen Mitgliedstaaten, Organen der EU, Unternehmen und Privatpersonen zu entscheiden.

Er verfügt über einen Richter je Mitgliedstaat, so dass alle nationalen Rechtsordnungen der EU vertreten sind.

Dem Gerichtshof stehen acht „Generalanwälte“ zur Seite, deren Aufgabe es ist, in voller Unparteilichkeit öffentlich Schlussanträge zu den Rechtssachen, mit denen der Gerichtshof befasst ist, zu stellen und zu begründen.

Damit der Gerichtshof die Tausenden ihm vorgelegten Rechtssachen bewältigen kann und um den Rechtsschutz für die Bürger zu verbessern, wurde 1989 das „Gericht erster Instanz“ geschaffen. Dieses Gericht (das dem Gerichtshof beigeordnet ist) ist für Entscheidungen in bestimmten Arten von Rechtsstreitigkeiten zuständig, insbesondere für Klagen von Privatpersonen und Rechtssachen im Zusammenhang mit unfairem Wettbewerb zwischen Unternehmen.

Der Gerichtshof und das Gericht erster Instanz wählen jeweils aus ihrer Mitte einen Präsidenten für die Dauer von drei Jahren.

Der Gerichtshof entscheidet in den Rechtssachen, mit denen er befasst wird. Die vier häufigsten Klagearten sind:

1. Ersuchen um Vorabentscheidung;

2. Vertragsverletzungsklagen;

3. Nichtigkeitsklagen

4. Untätigkeitsklagen.

Organisation der Arbeit des Gerichtshofes.

Nach dem Eingang einer Klage in der Kanzlei wird sie einem Richter und einem Generalanwalt zugeteilt.

Das darauf folgende Verfahren gliedert sich in zwei Phasen: in einen schriftlichen und einen mündlichen Teil. Im ersten Teil tauschen alle beteiligten Parteien Schriftsätze aus. Darauf folgt der zweite Teil – die öffentliche Verhandlung.

Die Urteile des Gerichtshofes werden mit Stimmenmehrheit beschlossen und in öffentlicher Sitzung verkündet. Abweichende Meinungen werden nicht bekannt gegeben.

DER RECHNUNGSHOF.

Der Rechnungshof, der 1977 geschaffen wurde, prüft die Recht- und Ordnungsmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der Union und kontrolliert, ob der Haushaltsplan der EU wirtschaftlich ausgeführt wird.

Der Rechnungshof besteht aus einem Mitglied je EU – Staat. Die Mitglieder werden vom Rat auf sechs Jahre ernannt. Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des Rechnungshofes für drei Jahre.

Die Hauptaufgabe des Rechnungshofes besteht darin, die einwandfreie Ausführung des Haushaltsplans der EU- also die Recht- und Ordnungsmäßigkeit ihrer Einnahmen und Ausgaben – zu kontrollieren und die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung zu gewährleisten. Seine Arbeit trägt damit dazu bei, dass die Wirksamkeit und Transparenz des Gemeinschaftssystems sichergestellt wird.

Um diese Aufgabe wirkungsvoll erfüllen zu können, muss der Rechnungshof von allen anderen Organen unabhängig sein, aber gleichzeitig in ständigem Kontakt zu ihnen stehen.

Der Rechnungshof kann selbst keine rechtlichen Schritte setzen. Wenn die Rechnungsprüfer Betrugsfälle oder Unregelmäßigkeiten aufdecken, teilen sie dies den zuständigen Organen der EU so rasch wie möglich mit, damit diese die geeigneten Maßnahmen ergreifen können.

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